Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen in Wolfsburg

Die AfD-Fraktion hat sich genauso, wie der Wolfsburger Kreisverband während der Corona-Pandemie für die Freiheit und Unversehrtheit der Bürger eingesetzt.

Wir haben an Spaziergängen teilgenommen, Resolutionen im Rat zur Abstimmung gestellt, Demos veranstaltet und auch vor den Verwaltungsgerichten geklagt. In Zahlreichen Sitzung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Wolfsburg haben wir uns gegen Lockdowns, Schulschließungen und den Impfzwang stark gemacht und uns zu Wort gemeldet. Beispielsweise haben wir im April 2021 die des Rates der Stadt Wolfsburg "Lockdown beenden, Risikogruppen schützen in den Rat eingebracht (A2021/0569) Damit waren wir die einzige politische Kraft im Rat der Stadt, die die Maßnahmen kritisch hinterfragt haben und den Menschen eine Stimme gegeben haben, die gegen die völlig falschen Maßnahmen, wie Masken tragen an der frischen Luft oder Besuchsverbote im Altersheim waren.

 

Auch nach der Pandemie sind wir aktiv und fordern eine umfangreiche Aufarbeitung der Corona-Jahre.

 

Wir haben dazu einen Antrag gestellt, der im Rat behandelt wurde.

 

Die Verwaltung gab zu unserem Antrag eine Kenntnisgabe ab.

Darin sagte die Verwaltung zu, die Aufarbeitung der Corona-MaDßnahmen auf Bundesebene und Landesebene zu unterstützen und dazu beizutragen, dass diese Erkenntnisse in zukünftige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr einfließen können.

Auch dem eigenen Anteil an den Einschränkungen, die die Menschen trafen, wollte sich die Verwaltung stellen- den von ihr verhängten Allgemeinverfügungen!

 

Aufgrund dieser Zusage, zog die AfD-Fraktion den Antrag Nummer A2024/0225 zurück und bestand nicht auf eine Abstimmung.

 

Wir werden die Verwaltung beim Wort nehmen und behalten uns vor, unseren Antrag erneut einzubringen, sobald die zugesagte Aufarbeitung nicht stattfindet oder die Stadt Wolfsburg sich nicht daran beteiligen sollte!


AfD wirkt!

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Antrag der AfD-Fraktion zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen in der Stadt Wolfsburg
2024-11-11 A 2024_0225 Massnahmen waehre
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Offener Brief zum Thema Corona-Aufarbeitung:

Sehr geehrte Damen und Herren.

In einem Zeitungsartikel der WAZ greift ein Mitglied der Werteunion, Herr Knipphals, die AfD Wolfsburg für deren Haltung zur Corona-Aufarbeitung an.

Angeblich habe man dort nur ein geringes Interesse an einer Aufarbeitung der Coronajahre.

Dazu einige Einlassungen meinerseits:


Herr Knipphals ist einfach schlecht informiert!
Er bekommt offensichtlich überhaupt nicht mit, dass die AfD nicht nur zur Zeit der Pandemie den Widerstand gegen Impfpflicht, Lockdowns und Schulschließungen angeführt hat und diesen auch als einzige Partei in allen Parlamenten- sowohl im Bundestag, als auch in den Landesparlamenten, sowie in unzähligen Räten und Kreis- und Gemeindetagen dieser Republik vertreten hat, sondern auch jetzt Treiber für eine Aufarbeitung ist!

Auf allen Ebenen hat sich die AfD dem unsinnigen und grundgesetzwidrigem Corona-Regime widersetzt und sich dafür eingesetzt, dass Recht und Gesetz eingehalten- und die Menschen vor ungeprüften Impfstoffen und gefährlichen Experimenten geschützt werden!

Auch danach lässt die AfD nicht locker!
Auf allen Ebenen fordern wir eine Aufarbeitung der Corona-Jahre!

Wir wollen wissen, wer etwas wann entschieden hat und warum!
Wer trägt die Verantwortung und muss auch dafür zur Rechenschaft gezogen werden?
Wie könnten diese Rechenschaft aussehen?
Welche Konsequenzen können wir aus der Pandemie ziehen?
Was darf auf keinen Fall wieder geschehen und wie sollte man stattdessen reagieren, wenn eine Pandemie ausbricht?
Wer braucht welche Kompetenzen und wer darf in Zukunft keine Möglichkeit mehr bekommen, seine Macht auszunutzen?
Wer hat sich an der Pandemie bereichert? Welche Deals haben Spahn und von der Leyen zu wessen Vorteil eingefädelt?
Wer muss besser kontrolliert werden?
Wie können wir das ganze transparenter machen?
Warum hat sich die Politik eingemischt und die Wissenschaft unter Druck gesetzt?

Warum haben Beamte und Wissenschaftler nicht remonstriert?
Warum wurde der Öffentlichkeit durch Framing Angst gemacht? Um den Widerstand gegen Maßnahmen zu brechen?
Warum haben die Medien mitgemacht, anstatt die Herrschenden zu kontrollieren? Hat die vierte Gewalt im Staat versagt?

Diese und unzählige andere Fragen haben wir und wir werden nicht ruhen, bis diese beantwortet sind!

Dazu richten wir zum Beispiel Symposien im Deutschen Bundestag aus, informieren die Öffentlichkeit, Starten Anfragen und stellen Anträge.
Auf hunderten Internetseiten und in allen sozialen Medien kann man von unserer Haltung lesen.

Auch die AfD Wolfsburg hat sich durch öffentliche Statements immer wieder so positioniert und Anfragen gestartet, das Thema in Ausschüssen angesprochen und Anträge gestellt.

Hat Herr Knipphals von alledem nichts mitbekommen?
Unter welchem Stein lebt er?

Dass sich Herr Knipphals in seiner Unkenntnis ausgerechnet an der Opposition abarbeitet, den einzigen in den Bürgervertretungen, die auf eine Aufklärung hinarbeiten, ist für mich nur damit zu erklären, dass er sich mit seinen E-Mails an die verantwortlichen von SPD, CDU und Co inzwischen festgefahren hat.
Er schreibt zwar noch E-Mails, aber diese werden nicht gelesen oder beantwortet.
Die Regierenden reagieren offenbar nicht mehr, weshalb Herr Knipphals an seinem Aufmerksamkeits-Defizit leidet und neue Wege sucht, seinem Frust Luft zu verschaffen.
Politisch kann die Werteunion, der er sich angeschlossen hat, nicht wirken, daher soll es die Konkurrenz- die AfD- für dessen Eintritt er nicht den Schneid hatte- richten.
Da wir in den Gremien vertreten sind, sollen wir für Ihn die Arbeit machen, die er nicht tun kann.
Nun, daraus wird nichts!

Warum?

Weil wir seiner Position und der der Werteunion schon meilenweit voraus sind!
Wir erringen mittlerweile Positionen, aus denen wir Sperrminoritäten haben oder Untersuchungsausschüsse auch gegen den Willen der Regierung durchsetzen können!
Siehe Ende Oktober im Sächsischen Landtag!
Die AfD wirkt längst, während Herr Knipphals noch versucht, sich als alleiniger Aufklärer zu inszenieren!
Auch in Wolfsburg werden wir immer stärker und werden eine Aufarbeitung des Themas durchsetzen- mal sehen, was dann die ehemaligen CDUler in den Reihen der WU dazu sagen werden, denn diese haben ja unter Merkel viele der Maßnahmen selbst mitgetragen, sind also mitschuldig! Herr Knipphals mag seine neuen Freunde mal fragen, ob Sie wirklich an einer Aufarbeitung interessiert sind! Vielleicht erlebt er da ja noch die eine oder andere Überraschung!

Herr Knipphals hat im Rat der Stadt die Einwohnerfragestunde dazu genutzt, um das Thema der Corona-Aufarbeitung anzusprechen.
Hinterher beschwerte er sich, dass die AfD Ihn dabei nicht unterstützt hat.


Auch hier zeigt Herr Knipphals, dass er nicht verstanden hat, wie eine Einwohnerfragestunde funktioniert.
Ein Blick in die Geschäftsordnung des Rates hätte genügt: Die Bürger stellen Fragen AN DIE VERWALTUNG und diese VERWALTUNG beantwortet diese!
Er ist kein Tagesordnungspunkt für eine politische Diskussion!
Die AfD-Vertreter hätten sich also gar nicht dazu äußern können! Soviel sollte man schon wissen, wenn man sich politisch betätigen will!


Weiterhin ist sein vorwurfsvolles Jammern, die politische Konkurrenz möge ihm bitte beispringen, auch inhaltlich falsch, denn der Vorsitzende der AfD-Fraktion intervenierte sehr wohl, und zwar mit der Bitte an den Ratsvorsitzenden, den Text, den Herr Knipphals verlas, an das Protokoll der Ratssitzung zu nehmen, da Ihn wegen eines defekten Mikrofones niemand im Livestream hören konnte und damit auch seine Ausführungen nicht mitbekamen.
Herr Knipphals hat diese- zugegeben kleine Hilfestellung- wohlmöglich nicht mitbekommen, da er gerade dabei war, sich mit den entrüsteten Bürgern zu unterhalten, die sich leider in wüsten Beschimpfungen gegen den gesamten Rat der Stadt verstiegen, zu dem auch ich gehöre.

Ich fand das gelinde gesagt unangebracht, da ich mich in allen öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungen während und nach der Pandemie immer für die Freiheit und den gesunden Menschenverstand eingesetzt habe! Gegen die Ausgangssperren in Wolfsburg habe ich persönlich Klage erhoben und vor dem Verwaltungsgericht Recht bekommen!
Wenn man dann von sehr aufgebrachten- aber auch sehr verallgemeinernden Menschen mit denen in einen Topf geworfen wird, die gegen jede Vernunft ihre Macht dafür eingesetzt haben, zum Beispiel Sportveranstaltungen zu untersagen, dann trifft das meiner Meinung nach eindeutig die falschen!
Eine Menge der Leute, die Herr Knipphals unter den Zuschauern des Tages für "seine Leute" hielt, waren übrigens AfD-Mitglieder!
Glücklicherweise diejenigen, die nicht durch unangemessene Zwischenrufe auffielen oder erbost den Saal verließen! 
Ja, auch wir stellen bei dem Thema Öffentlichkeit her! 

Zu guter Letzt muss auch die Frage erlaubt sein, was denn den Rat der Stadt Wolfsburg so von anderen Verwaltungen und Gemeindevertretungen unterscheidet, dass Herr Knipphals hier besonders wirken möchte?
Überall im Land wurden Entscheidungen aufgrund der angeblichen Gefahrenabwehr und Allgemeinverfügungen dafür genutzt, um völlig nutz- und sinnlos die Grundrechte einzuschränken.
Sicherlich wird es auch in Wolfsburg eine Aufarbeitung geben und wir werden als AfD weiter darauf hinarbeiten!
Das große Rat drehen wir aber mit einer Aufarbeitung im Bund und in den Bundesländern und niemand- auch nicht Herr Knipphals- wird wohl bestreiten wollen, dass dort zahlreiche Initiativen der AfD laufen, bzw. permanent gestartet werden!

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schlick
Vorsitzender der AfD-Fraktion Wolfsburg


Resolution des Rates "Lockdown beenden, Risikogruppen schützen" vom April 2021:

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Antrag der AfD-Fraktion auf eine Resolution des Rates "Lockdown beenden, Risikogruppen schützen" vom April 2021
2021-03-04 A 2021_0569 Resolution des Ra
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