Herzlich Willkommen auf der Internetpräsenz der Alternative für Deutschland, Kreisverband Wolfsburg.
Letzte Aktualisierung: 14.06.2017
Staatlich finanzierte Hetze gegen eine demokratische Opposition:
Willkommen in der Volksrepublik Deutschland!
Ich konnte die Broschüre noch nicht ansehen- ist wohl noch nicht online, aber ich kann mir schon denken, was da drin stehen wird!
Was ist das für eine- und jetzt benutze ich das Wort auch einmal, machen Grüne/ Linke/ SPD ja auch dauernd- WIDERLICHE Kampagne!
So eine ungeschönte, staatlich finanzierte Hetze gegen eine Oppositionspartei hat es in einer westlichen Demokratie wohl noch nie gegeben!
Alleine schon so eine Broschüre im Vorlauf einer Bundestagswahl heraus zu geben um damit die AfD als etwas "besonderes", "verruchtes" oder was weiß ich hin zu stellen empfinde ich als staatliche Propaganda.
Mein Tipp für den Inhalt: Man hat die Broschüre der Verdi, die sie sich nicht getraut haben zu zeigen, kopiert und mit neuen Logos versehen.
Warum gibt man nicht auch eine Broschüre heraus über den Umgang mit
SPD-Politikern?
Mit Grünen Politikern?
Mit Linken Politikern?
Fällt irgend jemanden außer mir auf, dass wir uns immer weiter in Richtung Parteien-Diktatur bewegen?
http://regionalwolfsburg.de/neue-handreichung-zum-kommunal…/
Am 30.05. hatten wir einen besonderen Gast zu begrüßen!
Prof. Dr. Jörg Meuthen hielt eine sehr interessante und lockere Rede auf unserer Veranstaltung.
Die Kreisverbände Gifhorn/ Peine und Wolfsburg hatten gemeinsam zu der Veranstaltung geladen, zu der trotz dem super warmen Wetters und dem parallel
stattfindenden Fußball-Relegationsspiels über 80 Leute kamen und den Saal fast komplett füllten!
Logisch, dass wir damit hoch zufrieden sind.
Dieser Abend wird zweifellos zu d...en Highlights in diesem Jahr zählen und es
wird sicherlich auch Folge-Veranstaltungen geben
Herr Meuthen ließ sich trotz seiner vielen Termine viel Zeit und beantwortete im Anschluss geduldig die Fragen der Zuschauer.
Vielen Dank an Herrn Prof. Dr. Meuthen für die gelungene Veranstaltung zu der er gesern über 1000 Kilometer An- und Abfahrt in Kauf nahm.
Respekt vor solchem Einsatz, um unsere Region zu stärken!
Vielen Dank auch an Volker Körlin, der ein Gastwort als Einleitung sprach und als Leiter des Landesfachausschusses Wirtschaft natürlich den Augenmerk auf wirtschaftliche Aspekte legte.
Vielen Dank auch an die gute Organisation und den Auf- und Abbau an die beteiligten Mitglieder aus Gifhorn, Peine und Wolfsburg, sowie an das Landes-Sicherheitsteam für die Unterstützung!
Update:
Da alle Politiker und Verwaltungsbeamten uns immer wieder versichert haben, was hier in Wolfsburg für ein toller Job gemacht wird und uns an den Pranger gestellt haben, weil wir Wolfsburg als Islamisten-Nest bezeichnet haben:
WOLFSBURG IST EIN ISLAMISTEN-NEST und die Stadt FINANZIERT DEN TERRORISMUS SOGAR NOCH MIT STEUERGELDERN!
Echt ein super Job!...
Ihr könnt übrigens noch mehr Geld in die Integration stecken, noch mehr Mitarbeiter dort beschäftigen, noch mehr Energie und Ressourcen da rein legen, es gibt Leute, die das alles nur
mitnehmen und die ihr trotzdem nicht wirklich damit erreicht!
Diese Leute lehnen unsere Lebensart ab und wollen sich gar nicht integrieren.
Diese Leute müssen endlich wirksam bekämpft werden, statt ihnen Kindergeld und Wohngeld und Taschengeld in die Hand zu
drücken, damit Sie zu Hause genug Muße haben, Bombenpläne zu studieren!
Kennen Sie den Film Apollo13 der mit Tom Hanks eindrucksvoll verfilmt wurde?
In dem Film geht es um eine der Nasa-Mond-Missionen, bei deren Verlauf es zu Problemen kam. In spannenden Bildern wird die Geschichte neu erzählt, wie die Eine oder Andere Gefahr zum beinahe massiven Scheitern der Mission führte und das Leben der Besatzung bedrohte.
Stellen Sie sich nun bitte diesen Film vor mit folgenden Abwandlungen:
1. Ein Satz wird wie folgt verändert: „Houston, wir haben kein Problem- alles ist in Ordnung.“
oder
2. „Houston, wir haben ein Problem“! „Nein, haben wir nicht- mach dir keine Sorgen, alles in Ordnung!“
Was wäre gewesen, wenn die Fehler und Schäden an der Rakete einfach ignoriert worden wären oder das Bodenpersonal nicht alles getan hätte, auch unkonventionelle Ideen gehabt- und Lösungen erarbeitet, um ihre Leute zu retten?
Wie würde der Film wohl ausgehen, wenn sich die Piloten einfach in die Sitze lümmeln würden um abzuwarten was passiert?
So kann man im übertragenen Sinne das Verhalten der SPD/ CDU/ PUG/ Linke/ Grüne gestern im Ausschuss für Migration und Integration sehen, an der ich gestern als Gast teilnahm.
Heute wird in den Zeitungen von einem Eklat, der durch den AfD-Mann verursacht wurde, gesprochen.
Völliger Unsinn!
Jedes der Ausschussmitglieder hatte minutenlang etwas dazu beizutragen, warum es mit der Integration in Wolfsburg hoffentlich (hoffentlich laut H. Kassel) geklappt hat und uns ganz Deutschland, ja quasi die ganze Welt um unser Integrationskonzept und die viele Arbeit, die hier geleistet wird, beneidet.
Ein kurzes Aufblitzen der Wirklichkeit auf Seiten der PUG als das Thema Türkeireferendum angesprochen wird und was es für unsere Integrationskonzepte bedeuten könnte (eine Frage, die zuvor in der Einwohnerfragestunde durch einen Bürger eingebracht wurde).
Dann aber schnell wieder zurück in den Nebel aus Wohlgefühl: „Dazu kann man keine Daten erheben (H. Kassel und Frau Cultus).
Ja, es war auch für mich als Gast schwer auszuhalten, was uns da gestern im Migrationsausschuss geboten wurde. Das die offensichtlichen Probleme bei der Integration vollkommen ausgeblendet wurden und im Falle von Herrn Garippo sogar an dem Integrationserfolg der italienischstämmigen Bevölkerungsgruppe fest gemacht wurde, obwohl diese ja gar nicht bezweifelt werden, nur um nicht über die wirklichen Probleme sprechen zu müssen, grenzte an Realitätsverweigerung. Herr Garippo konstatierte ebenfalls, die in Wolfsburg lebenden Türken wären nach dem Türkei-Referendum auch aus allen Wolken gefallen. Woher er dieses Wissen nimmt- ob er eine Befragung durchgeführt hat, oder alle 600 türkischstämmige Menschen in Wolfsburg und deren politische Einstellung persönlich kennt, blieb allerding offen.
Wahrscheinlich war hier eher der Wunsch Vater des Gedankens.
Es war wie gesagt auch für mich schwer auszuhalten, was sich da gestern abspielte.
Der Ausschussvorsitzende, unser Fraktionsmitglied Alexander Schlegel, konnte diese Schönfärberei zum Ende der Sitzung ebenfalls nicht mehr hinnehmen.
Doch weit kam er mit seinen Ausführungen nicht!
Man kann es nicht anders beschreiben: Es betrat die Wahrheit den Raum und die Lüge suchte das Weite!
Die Worte von Herrn Schlegel, dass Wolfsburg ein Islamisten-Nest wäre, braucht man wohl nicht extra untermauern. Jeder weiß, dass Wolfsburg und Hildesheim in Niedersachsen über eine seit Jahren stabile Anhängerschaft des Islamismus verfügen und sind damit ja auch bundesweit in die Schlagzeilen geraten. Erst kürzlich fand in der Innenstadt eine Koran-Verteilaktion statt, gegen die sich die Stadt lange erfolglos gewehrt hatte.
Dennoch waren diese Sätze, die herleiten sollten, dass eben doch nicht immer alles so super bei dem Thema Integration ist, schon zu viel für die Anwesenden der anderen Parteien.
Getreu den „drei Affen“, die nichts sehen, nichts sagen und vor allem nichts hören wollen, verließen diese erbost den Raum und sprengten so die Sitzung.
Anders herum Herr Schlegel, der seinerseits ruhig die anderen Fraktionen anhöre und eben nicht den Saal verließ.
Den Anlass, die Sitzung zu sprengen nahmen die Ratskollegen von SPD, CDU und PUG wohl nur allzu gerne, dankend an:
Herr Schlegel hatte es nämlich versäumt, wie üblich und von der Geschäftsordnung vorgesehen, den Vorsitz des Gremiums abzugeben, bevor er sich persönlich zum Thema einließ.
Ein Fehler, der Politik-Neulingen schon mal unterlaufen kann, wenn auch nicht sollte.
Allerdings konnte man aus der Reaktion der SPD/ CDU/ PU auch hier etwas ablesen: Das Verlassen des Raumes ging so schnell, so einhellig, dass man das Gefühl bekam, das man auf diese Vorlage schon lange gewartet- und sich entsprechend vorbereitet hatte. Wie einstudiert wirkte diese „Flucht vor der Realität“.
Nun kennen wir also die Taktik der anderen Parteien: Auf einen formalen Fehler oder einen Fehler bezüglich der Geschäftsordnung warten, dann den Saal verlassen, das angeblich unsägliche Verhalten des Vorsitzenden als Grund benennen und damit Alexander Schlegel als Ausschussvorsitzenden zu diskreditieren. Wahrscheinlich in der Hoffnung, dass dieser irgendwann einbricht.
Meine Herren: Das ist doch allzu durchschaubar!
Sie haben keine zwei Sätze ausgehalten, einer anderen Sichtweise zuzuhören. Sie konnten der Wahrheit nicht 2 Sätze beiwohnen, ohne den Raum zu verlassen und Sie spielen in diesem Ausschuss ihr taktisches Spiel. In geradezu lächerlicher Weise auch noch zu versuchen, es so hin zu stellen, wie Herr Kassel dies tut- nämlich der AfD zu unterstellen, Sie hätte den Eklat bewusst so inszeniert um den Ausschuss zum Abbruch zu bringen, ist da noch das Sahnehäubchen.
Die AfD steht weiter fest zu Herrn Schlegel, der- selber Migrant- schon zwei Mal in seinem Leben sein Land verlassen musste, um sich eine neue Heimat aufzubauen und sich in geradezu vorbildlicher Weise in unsere Gesellschaft integriert hat.
Die AfD bleibt dabei, dass Sie massive Probleme bei der Integration sieht.
Die Altparteien haben seit mindestens 40 Jahren Scheuklappen vor den Augen und wollen ganz aktuell keine Probleme erkennen. Nach dutzenden von Anschlägen und Vorfällen in ganz Deutschland, nach den Ergebnissen des Türkei-Referendums hält man an seinem Wolkenkuckucksheim fest und versichert sich gegenseitig, gute Arbeit geleistet zu haben.
Natürlich darf man in dem Migrationsausschuss ansprechen, dass Wolfsburg offensichtlich ein Islamisten-Problem hat. Natürlich muss man die Frage stellen, ob unser Integrationskonzept gescheitert ist, wen zwei Drittel der in Deutschland lebenden Türken beim Referendum den Kurs von Herrn Erdogan unterstützt.
Dass die anderen Parteien dabei den Saal verlassen, ist bedauerlich, zeigt aber deren Verständnis der Situation besser, als es die AfD-Fraktion hätte herausstellen können.
Alexander Schlegel sagte gestern: „Houston, wir HABEN ein Problem!“
Niemand von der Bodenkontrolle wollte es hören.
Sie haben selber längst jeden Bodenkontakt verloren.
Wer so eine Mannschaft im Kontrollraum hat, der darf nicht auf hilfreiche Ideen zur Rettung hoffen.
Tom Hanks würde heute noch hilflos durch den Weltraum treiben während alle beteuern, „dies ist nur ein Einzelfall, alles ist gut!“
Thomas Schlick
Vorsitzender AfD-Fraktion im Stadtrat Wolfsburg
Wolfsburg, 28.04.2017
Links zu den Artikeln in den Wolfsburger Medien:
http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg/AfD-Mann-verursacht-Eklat-im-Wolfsburger-Rathaus
Gegendarstellung zu den Aussagen von Herrn Krüger und Herrn Kassel in der WAZ vom 30.03.17 - Pressemitteilung der AfD-Fraktion:
Aus den Worten von Herrn Krüger und Herrn Kassel kann man deutlich den Kalk der Etablierten rieseln hören, die sich vehement gegen Veränderungen ihrer ach so lieb gewordenen „Regularien“ wehren.
Was die Herren wohl nicht bemerkt haben ist, dass die AfD an allen Beratungen zum Haushalt- ob in den Fachausschüssen oder
dem Finanzsteuerkreis intensiv teilgenommen hat. Dort haben wir uns den Diskussionen gestellt, unsere Argumente vorgebracht, Fragen gestellt und die Ausführungen der anderen Fraktionen und
der Verwaltung gehört.
Zu behaupten, die AfD habe diese Anträge „einfach mal so aus der Hüfte geschossen“ ist also
abwegig!
Wofür sind die Beratungen sonst da, wenn wie Herr Krüger fälschlicherweise behauptet, ab Januar keine Anträge mehr
gestellt werden sollen?
Herr Krüger übersieht auch, dass die Anträge der AfD teilweise Reaktionen auf Anträge der „großen Koalition“ in Wolfsburg
sind. Denn leider haben SPD und CDU in ihren Anträgen z.B. zur Straßensanierung versäumt, eine entsprechende Gegenfinanzierung zu erarbeiten. Die AfD hilft hierbei den Altparteien nur zu
gerne auf die Sprünge!
Es ist doch deutlich zu erkennen, dass von dem ursprünglichen Sparziel von 10% immer weiter abgerückt
wurde.
Die Altparteien sind an dem Auftrag gescheitert, alte Zöpfe ggf. abzuschneiden und entsprechend der Finanzlage der Stadt
gegenzusteuern. Also musste die AfD mit Vorschlägen kommen!
Bedauerlich, dass diese jetzt in einer verschreckten Reaktion abgelehnt werden. Sowohl SPD wie CDU werden sich dennoch
diesen Themen stellen müssen- auch wenn Sie bis dahin noch mehr finanziellen Schaden angerichtet haben werden. Das jetzige Duckmäusertum, um niemanden weh zu tun, wird spätestens beim
nächsten Haushalt von der Realität eingeholt werden! Derweil schmelzen die Rücklagen der Stadt nur so dahin.
Die AfD-Fraktion ist sich einig, dass der Weg, einfach mal was zu beantragen, sich keine Gedanken über die Gegenfinanzierung zu machen und damit die Schuldenlast der Kommune weiter zu erhöhen, in dieser Stadt anscheinend gelebte Praxis ist, aber die AfD diese Handlungsweise nicht mittragen wird!
Schon bei vergangenen Anträgen der AfD hat sich gezeigt, dass die etablierten Parteien nicht damit umgehen können, dass
die AfD jetzt mit berät und mit entscheidet.
Man kann die Reaktionen auf den Nenner bringen: „Das dürfen die doch nicht!“
Doch, meine Herren, das dürfen die!
Wer von SPD und CDU hat ihre Anträge mit der AfD vorbesprochen um sich „grünes Licht“ zu
holen?
Warum erwartet man dies dann von der AfD?
In den letzten Wochen ging eine Vielzahl von Anträgen der anderen Parteien ein- lange nach dem von Herrn Krüger genannten
Wunsch-Termin. Hat Herr Krüger hierzu nichts zu sagen?
Es ist offensichtlich, dass Herr Krüger lieber unbeachtet einer Opposition weiter schalten und walten möchte, wie er
will.
Der Gipfel ist allerdings die Behauptung von Herrn Kassel, die AfD hätte einen „Anfängerbonus“ bekommen. Weder haben wir
so etwas von den anderen Parteien erhalten, noch haben wir so etwas nötig! Im Gegenteil: Die anderen Parteien haben sich bisher in Abgrenzung versucht.
Wir werden dennoch die verkalkten Strukturen, die sich als Konsens der Etablierten eingeschlichen haben, aufbrechen. Wir
geben den Altparteien gerne Nachhilfe darin!
Neulich im Ausschuss für Jugendhilfe:
Anscheinend ist es der OB Mohrs gewesen, der die zündende Idee hatte, etwas gegen die Belästigungen durch die
zahlreichen Gänse zu unternehmen:
„Der Auftrag für diese neue Offensive kommt von Oberbürgermeister Klaus Mohrs persönlich“
Es ist eine Frechheit so etwas zu behaupten!
http://www.waz-online.de/…/Drohnen-gegen-Graugaense-am-Alle…
(vom 09.03.17)
Hier steht es richtig:
http://www.waz-online.de/…/Stadt-vergraemt-Gaense-mit-Drohn…
(vom 08.03.17)
„Die AfD hatte übrigens zum Thema Gänse zuvor einen Antrag gestellt, die Stadt möge ein Konzept zur Reduzierung der Vögel im Stadtgebiet
entwickeln.“
Es ist schlimm, wenn die Verwaltung so tut, als wäre es ihre Initiative, nur um dem unliebsamen politischen Gegner den
Erfolg eines erfolgreichen Antrages zu nehmen. Im ursprünglichen Antrag stand außerdem, dass die Verwaltung in Absprache mit den Naturschutzverbänden und der Jägerschaft ein Konzept entwickeln
soll…
Die jetzige „wir tun schnell was, damit der Antrag der AfD vom Tisch ist- Lösung“ mit der Drohne ist allerdings
tatsächlich nicht die Idee der AfD-Fraktion.
Diese hätte nämlich nicht auf eine Drohne gesetzt.
Was, wenn sich das Problem nun auf andere Bereiche verlagert? Was, wenn die Gänse nun auf Felder ausweichen? Wer
haftet dann für den Wildschaden?
Es wäre besser gewesen, dem Antrag der AfD folgend, mit den Experten zu reden und die Anzahl tatsächlich zu begrenzen.
Scheinbar ist Herr Oberbürgermeister Mohrs kein Jagdfreund und versucht krampfhaft drum herum zu kommen, sich den Kritiken von grünen Jagdgegnern zu stellen. So wird nun also alles versucht, um
dieser Konfrontation zu entgehen. Unglaublich, was diese vermeintlichen Natur- und Tierschützer mittlerweile für ein politisches Gewicht bekommen haben!
Auf der anderen Seite lässt sich mit den bisherigen Erfahrungen ganz passabel leben:
Die AfD ruft etwas in den Wald und aus lauter Angst, dass man sich nicht genug Abgrenzen könnte, kommt es nach
anfänglichen Verurteilungen und bösem Spott. „Rechtspopulistisch“, „Anfängerfehler“, „wenig informiert“ , Rechtschreibfehler“…
So, wie es die AfD gefordert hat.
Mittlerweile braucht gar nicht mehr abgestimmt werden!
Das war bei der VW-Resolution so, das ist bei den Gänsen so, das ist im Bund bei der Begrenzung der Einwanderung so,
bei der Entwicklung eines Einwanderungsgesetzes und bei vielen anderen AfD-Forderungen. Selbst die Trichterrutsche, die laut Ingolf Viereck ja gerade kein Fehler war, wird jetzt einstimmig
abgebaut und durch eine Familienrutsche ersetzt. Also im Großen wie im Kleinen, egal ob Kommunal wo wir vertreten sind oder im Bund, wo wir erst noch fulminant einziehen
werden:
Nach anfänglichen hastigen Abgrenzungsversuchen werden die AfD-Ideen sehr schnell als die eigenen Ideen verkauft und
umgesetzt!
Dankeschön!
So kann es gerne weiter gehen!
Aber bitte liebe Wähler: Vergessen Sie im September nicht, wer hier die Ideengeber und Initiatoren sind und wer
lediglich die Trittbrettfahrer
Am Samstag, den 28.01.2017 fand die Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten der AfD für den Wahlkreis 51 zur Bundestagswahl am 24.09.2017 statt.
Eingeladen waren Mitglieder der Alternative für Deutschland der Kreisverbände Helmstedt, Gifhorn und Wolfsburg. Geleitet wurde die Versammlung von Heiner Rehnen, Mitglied des Landesverbandes Niedersachsen.
Bei der Wahl zwischen 4 Bewerbern konnte sich im ersten Wahlgang Thomas Schlick durchsetzen, der nun als Direktkandidat nominiert ist.
Thomas Schlick ist Vorsitzender des Wolfsburger Kreisverbandes, sowie der AfD-Stadtratsfraktion und seit 2013 Mitglied der AfD. Der 41-jährige der in Wolfsburg geboren und aufgewachsen ist, arbeitet als technischer Angestellter als CAD-Konstrukteur für Presswerkzeuge bei einem großen Automobilhersteller.
Er ist verheiratet und hat 3 Kinder im Alter von 7 bis 13 Jahren.
Ich bedanke mich auf diesem Wege nochmals für das Vertrauen meiner Parteifreunde und hoffe, dass viele Wolfsburger und Helmstedter mir und der AfD bei der kommenden Bundestagswahl ihre Stimme geben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Schlick
Seit dem 23.01.2017 ist unsere Fraktions-Geschäftsstelle voll einsatzbereit.
Sie können uns gerne zu den Öffnungszeiten besuchen oder einen Termin vereinbaren. Unsere Geschäftsführerinnen Frau Göpfert und Frau Schröder helfen Ihnen bei Fragen auch gerne per Telefon oder E-Mail weiter.
In Kürze werden wir Termine einstellen, an denen wir Bürgersprechstunden mit Mitgliedern der Ratsfraktion anbieten.
Gerne können Sie diese auch über die Geschäftsstelle erfragen.
Die Kontaktdaten der Geschäftsstelle sind:
AfD- Fraktion im Rat der Stadt Wolfsburg
Goethestraße 46
38440 Wolfsburg
Telefon: 05361-28-1138
E-Mail: afd-fraktion@stadt.wolfsburg.de
Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag: 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr und
Montag bis Donnerstag: 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr
und nach Vereinbarung
Euch allen wünschen wir einen guten Rutsch ins neue Jahr und ein erfolgreiches und vor allem glückliches Jahr 2017!
Bei der Sitzung des Stadtrates am 7.12. haben wir unsere neuen Buttons getragen.
Sehen gut aus, oder?
So ist es halt:
Der Bürger hat gewählt und somit wird die Politik der letzten Jahre unbeirrt fortgeführt.
Allerdings haben über 10 Prozent der Bürger dafür gesorgt, dass neue Sichtweisen und Argumente im Stadtrat gesagt und gehört werden.
Immerhin.
Wenn wir es auch sehr schwer haben werden, gegen die Stimmen von SPD/ CDU politischen Einfluss geltend zu machen, so haben wir die
anderen Parteien doch zumindest dazu gebracht, ihre Anliegen begründen zu müssen und diese in den Ausschüssen und im Stadtrat zu diskutieren.
Ohne unsere gelegentlich abweichende Haltung und unsere Beiträge hätte man doch einiges nur durchgewinkt.
Somit kommt vielleicht mehr Interesse und mehr Leidenschaft und Kontroverse in den politischen Prozess.
Auf Bundesebene wird dies auch so passieren.
Hier haben wir allerdings die Hoffnung- weil ja noch nicht gewählt wurde- dass die AfD deutlich stärker wird.
Hier haben es die Bürger noch in der Hand, ob nach dem kommenden September nur mehr diskutiert wird, oder sich politisch tatsächlich
etwas verändert.
Wer das möchte, der muss allerdings den Mut haben, der AfD mehr Einfluss zuzubilligen und sie wählen!
Übrigens- auch wenn es von unseren politischen Wettbewerbern klein geredet wird und von der Presse übergangen: Unsere Idee, geheim zu wählen, hat doch zu einem kleinen Erfolg geführt:
Ein Ratsherr (oder Ratsdame) hat sich zwar nicht durchringen können, sich auf die Seite der AfD zu stellen, aber Er/ Sie hat doch zumindest nicht die Resolution mitgetragen.
Somit haben wir eine Enthaltung gewonnen!
Wäre offen Abgestimmt worden, hätte der Kollege sich das sicher nicht getraut!
Pressespiegel zur Ratssitzung:
http://www.wolfsburger-nachrichten.de/wolfsburg/article208914985/Wolfsburg-schliesst-sich-Fluechtlingspetition-an.html#community-anchor
http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg/Gruenes-Licht-fuer-Oberstufe-an-Da-Vinci-Schule
Die AfD stärkt die Demokratie!
Endlich wieder interesse an einem verstaubten Ausschuss!
http://www.wolfsburger-nachrichten.de/wolfsburg/article208694645/AfD-beschert-Migrationsausschuss-grosse-Aufmerksamkeit.html
http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg/Integration-als-AfD-Thema-Viele-schuetteln-den-Kopf
Am 2.11.2016 haben wir offiziell als Ratsfrau und Ratsherren unsere Arbeit im Stadtrat Wolfsburg aufgenommen. Um 16:00 Uhr begann die konstituierende Ratssitzung im Sitzungssaal.
Wir hatten im Vorfeld schon alle Ausschussbesetzungen durchgesprochen, intern gewählt und als Antrag in die Vorlage eingebracht- ist eigentlich gar nicht so schwer.
Unsere gute Vorbereitung verhinderte, dass wir uns wie Ratsherr Evenburg (Fraktion Piraten/Linke) gefühlte 200 Mal erheben mussten.
Als Ausschuss-Vorsitz haben wir den Migrations- und Integrationsausschuss gewählt.
Herr Alexander Schlegel wird den Ausschuss leiten.
Herr Schlegel hat selber einen Migrationshintergrund und wird den Ausschuss sicher fair und neutral leiten. Natürlich ändert das nichts an den Mehrheitsverhältnissen, die eindeutig für die inoffizielle Wolfsburger Groko aus CDU und SPD sprechen.
Dennoch wollten wir hierbei ein Zeichen setzen, da wir verstanden haben, dass wir sowohl wegen unserer kommunalen Ausrichtung gewählt wurden, wie auch für unsere bundespolitischen Ansichten in Zeiten der Einwanderungskrise.
Die Ratssitzung wurde von dem Ratsältesten, unserem Ratsmitglied Herrn Professor Dr. Winfried Bernhardt (AfD) eröffnet und hatte einen durchaus würdigen Rahmen.
Wir sind stolz darauf, solch kompetente Mitglieder in unseren Reihen zu haben!
In der Ratssitzung wurde auch beschlossen, den Tag der Niedersachsen 2017 in Wolfsburg auszurichten. Die AfD-Fraktion stimmte geschlossen dagegen. Der Grund für unsere ablehnende Haltung: Wir bezweifeln, dass genügend Einnahmen generiert werden können und rechnen daher mit einer finanziellen Belastung der Stadt. Andere Großveranstaltungen zeigen, dass inzwischen weit mehr Anstrengungen in die Sicherheit gelegt werden müssen, als zu früheren Zeiten. Mehr Sicherheitspersonal kostet zusätzliches Geld, ist aber in Zeiten von Terroranschlägen auf Großveranstaltungen unverzichtbar. Dadurch wird sich die Kostenseite wahrscheinlich erhöhen, wobei die Einnahmen dies ausgleichen müssten. Gelingt dies nicht, so wird es wahrscheinlich zu einer Unterdeckung kommen, die die Stadt aufzufangen hätte. Dies wäre- nachdem die Stadt den Bürgern in der zurückliegenden Ratsperiode steigende Gebühren beschlossen hat- ein schlechtes Zeichen an die Bürger. Wenn gespart werden muss, dass sollte man auch sparen! Vornehmlich an der Verwaltung oder an verzichtbaren Veranstaltungen.
Dass der neue Rat nicht unbedingt an der Verwaltung/ Politik sparen möchte, zeigt ein weiterer Beschluss: Die ehrenamtlichen Mitglieder der Ortsräte bekommen in Zukunft eine höhere Aufwandsentschädigung. Auch hiergegen stimmte die AfD-Fraktion.
Nun heißt es, in den Ausschüssen unsere Meinung kund zu tun und uns auch hier bestmöglich im Sinne unserer Wähler einzubringen.
