Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:

Das Urteil ist praktisch eine Enteignung für Millionen Menschen, die sich noch vor kurzem einen modernen PKW mit Diesel Motor gekauft haben und vor gar nicht einmal so langer Zeit vom Staat noch dafür mit einer Abwrackprämie belohnt wurden.

Sie müssen nun mit teilweise massiven Wertverlusten ihrer Fahrzeuge dafür bezahlen, dass die EU viel niedrigere Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub setzt als beispielsweise die USA.

In den USA würde die Luft in zum Beispiel Stuttgart als sauber und sicher angesehen, weil die dortigen Grenzwerte höher liegen als in der EU.

Dies ist indirekt wirtschaftsschädigend, gerade für den Bereich Automobilbau, der eine der starken Säulen der Deutschen Wirtschaft ist.

Es hat aber auch schädliche Auswirkungen direkter Art auf Handwerker, Pendler, schlicht alle, die einen Diesel-PKW für ihre tägliche Arbeit nutzen oder um zu ihrer täglichen Arbeit zu kommen.

Sie werden jetzt ihr Fahrzeug nur noch eingeschränkt nutzen können.

Dabei ist der EU-Grenzwert ein rein politischer Grenzwert, auf unwissenschaftlicher Basis festgelegt von einer getriebenen CDU/ SPD-Bundesregierung und von Umweltaktivisten vorgegeben.

Die EU wollte sich dadurch den Anstrich verpassen, Sie wäre besonders fortschrittlich und sauber im Vergleich zu anderen Industrienationen.

Nun ist aber deutlich geworden, dass man besser wissenschaftlich an die Sache heran gegangen wäre. Die Tatsache zum Beispiel, dass die EU im Freien andere Grenzwerte festsetzt, als am Arbeitsplatz, zeigt, wie groß die Streuung  eines politischen, weil ideologisch geprägten Grenzwertes ist. Die Folgen tragen nun die Bürger und die deutsche Wirtschaft.

Es gibt auch überhaupt keine Expertisen, dass Fahrverbote eine signifikante Verbesserung der Luft zur Folge haben würden.

Schließlich ist der Straßenverkehr nur mit 6% beim Feinstaub und mit 30% bei den Stickoxiden für deren Auftreten in der Luft verantwortlich.

Andere Quellen sind zum Beispiel Kamine und Schlote, natürlicher Feinstaub, oder die großen Motoren von Frachtschiffen, welche mit Schweröl betrieben werden und einen millionenfach-höheren Ausstoß an Schadstoffen haben, als ein Automobil.

Nach der Logik des Urteils müsste also ein Verbot des Anlaufens von Schiffen mit Dieselmotoren an deutschen Häfen in Kraft treten.

Dass dies natürlich nicht passiert, zeigt deutlich, dass sich die Umweltverbände und deren Lobbyisten den Autofahrer als Prügelknaben vorgenommen haben.

 

Vor diesem Hintergrund fordert die AfD eine streng wissenschaftliche Neubewertung der Grenzwerte! Nur, wenn die Grenzwerte objektiv ermittelt wurden und nicht politisch festgelegt, können wir die richtigen Schritte festlegen. Wichtig ist, dass Europa keinen Alleingang macht, sondern die Situation in Konkurrenzländern im Auge behält. Weit strengere Grenzwerte als in den anderen Industrienationen sollten nicht zum Hemmnis für unsere Wirtschaft werden und auch nicht zum Sargnagel einer unserer besten- weil spritsparenden  Entwicklung- dem Dieselmotor. Hierbei darf auch noch einmal erwähnt werden, dass Elektrofahrzeuge nicht automatisch sauberer sind als Dieselfahrzeuge. Dies hängt sehr stark von der Stromgewinnung ab. Allein die Herstellung der Komponenten verbraucht viele seltene Mineralien und verursacht ebenfalls einen hohen Energiebedarf. Wenn man dies dem Diesel gegenüberstellt, so ist dieser auch heute noch durchaus konkurrenzfähig!

 

Thomas Schlick, Wolfsburg, 28.02.2018