Anfragen der Stadtratsfraktion:

Thema Pflege:

15.09.2018
Anfrage Pflegeeinrichtungen.pdf
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Thema Verkehrs-Infrastruktur:

AfD Anfrage.Anbindung der B 188.pdf
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AfD Anfrage.Berliner Ring.pdf
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Verkehrskonzept Nordhoff-str.pdf
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Verkehrskonzept Nordsteimker Str.pdf
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AfD Anfrage.Verkehrskonzept Osten.pdf
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Verkehrskonzept Reislinger Strasse.pdf
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Thema Migration/ Integration:

Anfrage zum Thema Koran-Verteilaktionen in der Innenstadt.
15.09.2018
Anfrage Niedersaechsisches Strassengeset
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15.09.2018
Anfrage Sozialleistungs-Betrug.pdf
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Wie wird die Identität von Asylbewerbern geprüft?
15.01.2018
Anfrage Identitätspruefung Asylbewerber.
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Dritter Teil zu unseren Anfragen, was Bürgschaften angeht.
15.09.2018
Anfrage Flüchtlings-Bürgschaften.pdf
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Zweiter Teil unserer Anfragen zum Thema Bürgschaften für Flüchtlinge
12.12.2017
Anfrage zur Haftung der Bürgschaften.pdf
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Einzelpersonen haben teilweise für sehr viele Einwanderer gebürgt, damit diese nach Deutschland einreisen durften. Viele sollen nun in die Bürgschaft eintreten und können dies nicht.
12.12. 2017
Wir wollen wissen, wie es dazu kommen konnte, dass beinahe Mittellose Menschen in eine Bürgschaft eintreten konnten, obwohl klar sein musste, dass diese nicht als Bürge zahlen können, wenn es zum Eintreten in die Bürgschaft kommt. Liegt hier Betrug in vielen Fällen vor? Eine Person mit 400€ über dem Pfändungssatz hat z.B. für 31 Personen gebürgt. Die Stadt beruft sich auf geltende Regelungen des Landes obwohl jedem normal denkenden Menschen klar sein musste, dass eine Person mit so wenig Verdienst nicht für 31 weitere Menschen alle anfallenden Kosten tragen kann.
Anfragen zu Bürgschaften fuer fluechtlin
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Wir wollen wissen, wie hoch der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in der Kita an der Theodor-Heuss-Straße ist.
04.10. 2017
Anfrage Anteil Kinder mit Migrationshint
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AfD Anfrage.Migration Zuschüsse.pdf
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Anfragen Migration 2.pdf
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Anfragen Migration.pdf
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Thema Vereine:

Wir wollen wissen, wie sich die Hallennutzungsgebühr entwickelt hat seit deren Einführung
Vereine Sportstaettengebuehren Hallennut
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AfD-Anfrage Bezuschussung Vereine.pdf
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Sonstiges:

Wir wollen mehr wissen, über Impfungen für Feuerwehrleute. Müssen diese ihre Impfungen bezahlen?
24.01.2018
Anfrage Feuerwehr Impfung (2).pdf
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Wir wollen wissen, wie es zur Unterversorgung mit Pflegekräften und Betreuungsplätzen für behinderte Kinder gekommen ist.
15.01.2018
Anfrage Betreuunungsplätze für behindert
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23.08.2017
Biotonnen.pdf
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Wir wollen wissen, was für den E-Cube für eine Nachnutzung vorgesehen ist!
E-Cube.pdf
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Beratungsgespräche ZDB.pdf
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Wir wollen mehr über die Kosten des Tages der Niedersachsen wissen!
Tag der Niedersachsen.pdf
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2016 11 24 Anfrage Sicherheitskonzept.pd
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