Das Wahlergebnis zur Landtagswahl in NDS 2017  in der Analyse:

Analyse zum Ergebnis der Landtagswahlen in Niedersachsen und dem Wahlverhalten in  Wolfsburg:

 

Wir liegen mit dem Ergebnis der Gemeinde Wolfsburg mit 8,2% erneut klar über dem Landesschnitt von 6,2%. Das freut mich sehr! Auch unsere Direktkandidatin, Stephanie Scharfenberg, hat mit 8,1% der Erststimmen ein sehr achtbares Ergebnis eingefahren und unsere Partei in Wolfsburg und Umgebung gut repräsentiert. Vielen Dank, an Stephanie, dass Sie bereit stand, um als Direktkandidatin anzutreten, um unserer Partei für die Landtagswahlen in der Region ein Gesicht zu geben!

 

Vielen Dank auch an unsere Wähler für ihre Stimmen, ihren Zuspruch und ihr Vertrauen!

 

Wolfsburg liegt damit unter den AfD-Städten auf Rang 6 in Niedersachsen!

 

Nach den guten Ergebnissen bei der Bundestagswahl und der Kommunalwahl 2016 (mit 10,5%), kann man sagen, dass die AfD in Wolfsburg angekommen ist und den Grünen, der Linkspartei, der FDP, sowie der Piratenpartei innerhalb kürzester Zeit den Rang abgelaufen hat!

Es ist schön, dass sich die AfD in Wolfsburg scheinbar als dritt stärkste politische Kraft dauerhaft vor FDP, Grünen und Linken etablieren kann.

 

Das Ergebnis im Land ist aber leider sehr durchwachsen. Insgesamt haben wir von 9,1% im Landesschnitt bei der Bundestagswahl zirka 3% abgegeben.

Diesen Trend haben wir in Wolfsburg leider mit vollzogen.

 

Zwar ist die AfD nun im Landtag vertreten (mit 9 Vertretern), die Linkspartei nicht.

Und die AfD hat mit ihrem Einzug die Fortsetzung von Rot-Grün verhindert.

Was einen tröstet.

Die CDU hat einen bespiellosen Absturz erlitten und fällt auf das schlechteste Niedersachsen-Ergebnis seit 1959! Jeder Parteichef wäre gegangen oder wäre gegangen worden- nicht so Angela Merkel. Alternativlos hält die CDU an ihr fest. Anscheinend bis in den Untergang!

Das alles ist eigentlich erfreulich für uns, die AfD wenn auch traurig für unser Land insgesamt.

 

Unser Ergebnis ist mit 6,2 Prozent in NDS doch noch sehr ausbaufähig! Ich hatte mir durchaus mehr erwartet und hatte im Land mit 8 Prozent und in Wolfsburg mit 10 bis 11 Prozent gerechnet.

Noch kann ich mir keinen abschließenden Reim auf das Wahlverhalten machen.

Ich versuche noch zu verstehen, warum so viele Bürger nur drei Wochen nach der Bundestagswahl von der AfD wieder Abstand genommen haben und dann vielleicht doch wieder die SPD gewählt haben.

 

Ich meine- wenn einmal jemand den völlig unterschiedlichen Politik-Ansatz der AfD für sich in Betracht gezogen hat und erkannt hat, was in diesem Lande falsch läuft und welche Risiken die Politik der Altparteien beinhaltet, dass er dann nicht einfach wieder drei Wochen später zu einer gänzlich anderen Einschätzung gelangen wird und doch wieder die SPD wählt, die mit ihren Politik-Ansätzen eben entgegen denen der AfD steht und für eine verkorkste Schulpolitik mit Gender und Frühsexualisierung steht, für Kontrollverlust auf den Straßen und für die Windkraft-Verspargelung der Natur und für Regierende, die VW erst nicht richtig kontrolliert und dann in dem Wirtschaftskrieg ganz alleine gelassen haben und nun sogar Verbote von Verbrennungsmotoren planen…

 

Scheinbar sind diese 3 Prozent reine Protestwähler gewesen, welche im Bund ein Zeichen setzen wollten gegen die Flüchtlingspolitik und die Eurorettungs-Politik, aber bei Landtagsthemen der AfD noch nicht zutrauen, dass wir es besser machen würden, oder denen wir noch zu unbekannt sind. Diese Landtagswahl hat deutlich gezeigt: Bundestagswahlen und Landtagswahlen werden mitunter ganz unterschiedlich gesehen und gewählt!

 

Die Niedersachsen in den Städten und speziell in den Städten mit hohem Ausländer-Anteil haben schon begriffen, wohin die Reise geht in Merkels Deutschland und im Rot-Grünen Niedersachsen geht. Das kann man auch an Stadtteilen ablesen. Menschen mit der wirklichen Multikulti-Erfahrung vor der Haustür sehen die Willkommenskultur und ihre Auswirkungen deutlich realistischer als Leute „auf dem Lande“ oder in Stadtteilen, wo „die Welt noch in Ordnung ist“. Leider ist im Gros der Fläche noch nicht angekommen, worum es auch bei der Landtagswahl ging!

 

Es war auch sehr schwer für uns, innerhalb von nur 3 Wochen unsere Vorstellungen bezüglich der Landespolitik den Wählern zu vermitteln.

Die Altparteien haben hier den Vorteil gehabt, dass man schon in etwa weiß, wofür Sie im Land stehen. Wir haben versucht, dies aufzuholen, aber dies war in drei Wochen leider nicht möglich!

Und dies, obwohl wir in 8 Wochen 40 000 Flyer verteilt haben, 900 Plakate, 400 Banderolen angebracht, 8 Infostände, einen Infoabend im Schützenhaus Vorsfelde mit Guido Reil und eine Veranstaltung zusammen im Ostverbund in der Stadthalle Braunschweig mit Herrn Meuthen und Herrn Junge als Gäste abgehalten haben. Wir haben dieses Mal auch viel Geld in die Internetwerbung 3x je einwöchige Banner und in 9 Zeitungsannoncen in den WN/ WAZ/ Regional heute/ Hallo Wochenende investiert.

 

Ich danke euch Mitgliedern und Aktiven für eure Mitarbeit! Ihr habt wirklich wieder gute Arbeit geleistet und wenn man bedenkt, mit wie wenigen Aktiven und wie wenigen Mitteln wir hier gegen die anderen Parteien antreten, die teilweise Jahrzehnte Zeit hatten, um Strukturen aufzubauen, kann man mit Recht stolz sein, auf die eigene Leistung- auf eure Leistung!

Ihr habt gemeinsam dafür gesorgt, dass die AfD in Bund und Land in die Parlamente einzieht!

 

Besonders herausheben möchte ich Folgendes:

1. Die die gute Organisation des Termins mit Guido Reil!

Danke Krystyna, die sich um den Raum und die Hotelzimmer gekümmert hat und Danke an Gaby, die das Thema Sicherheit im Blick hatte!

Das hat wirklich reibungslos und gut geklappt!

2. Danke auch an Burkhardt, Lothar, Dieter, Stefan, die sehr aktiv waren, was die Flyer-Verteilung und das Plakate-aufhängen angeht!

3. Danke an Helmuth, der nicht nur Plakate und Flyer unters Volk gebracht hat, sondern alles im Zusammenhang mit der Wahlmeldung und Kandidatur mit dem Ordnungsamt geregelt hat.

 

Auch unsere Spitzenkandidatin, Frau Dana Guth, hat viele Termine wahrgenommen und sich sehr gut präsentiert. Leider war es auch hier nicht möglich, aus der bisher noch nicht so bekannten Dana Guth eine in ganz Niedersachsen bekannte Kandidatin zu machen.

Es waren zum Schluss noch immer viele Leute an den Infoständen, die unsere Spitzenkandidatin nicht kannten oder bei denen Sie leider profillos blieb und wo die Leute nicht wussten, wofür Sie stand. Die wenigen TV-Auftritte waren sehr gut, aber eben nicht ausreichend, um bereits gut bekannte Kandidaten wie Herrn Althusmann oder den „aus dem Amt heraus“ agierenden Herrn Weil Paroli bieten zu können.

 

Letztendlich waren aber auch einige "Rahmenbedingen" unglücklich für uns.

Zum Beispiel gab es im Wahlkampf-Endspurt ein Kopf-an Kopf-Rennen von CDU und SPD. So etwas befördert immer auch dazu, dass die Parteien noch einmal alle Kräfte und alle Anhänger mobilisieren, was uns sichtlich Schwierigkeiten bereitet hat. Zudem traten durch die Personalisierung Althusman/ Weil auch die politischen Themen etwas in den Hintergrund.

 

Trotzdem gab es auch hausgemachte Fehler der AfD, die ein besseres Abschneiden anscheinend verhindert haben. Das darf man nicht verschweigen!

Interner Streit um die richtige Strategie und Posten, sowie eine Lagerbildung von zwei gegensätzlichen Strömungen, die sich oft gegenseitig neutralisiert, mitunter sogar geschadet haben. Das eine Fraktion eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl die Spitzenkandidatin aus der eigenen Fraktion werfen möchte, hat es so bestimmt noch nicht gegeben!

Zudem trat nach der Bundestagswahl unsere Bundessprecherin Frauke Petry und Ihr Mann, Markus Pretzell aus der AfD aus. Ihnen sind in den letzten Wochen einige Anhänger gefolgt und haben die Partei verlassen oder zumindest die lokale Fraktion im Landtag oder im jeweiligen Stadtrat. Dies hat bei dem Wähler ein Bild von Uneinigkeit und Zerstrittenheit hinterlassen und Wähler wählen nun mal nicht gerne Parteien, die nicht geschlossen auftreten und gemeinsame Ziele nicht mit Einigkeit zu erreichen versuchen. Speziell AfD-Wähler, die zugesehen haben, wie Mandate der AfD von durch Austritte Einzelner verloren gingen oder im schlimmsten Fall „das Lager“ wechselten, haben wir durch diese Vorgänge wahrscheinlich verloren.

Schon seit kurz nach der Wahl stehen wir in Niedersachsen vor einer vorgezogenen Neuwahl des Landesvorstandes. Einige Kreisverbände fordern dies derzeit durch 10er-Vorstandsbeschluss. Das bedeutet, dass zehn Kreisvorstände eine Neuwahl des Landesvorstandes laut Satzung fordern. Darunter auch 7 derzeitige Mitglieder des Landes-Vorstandes unter anderem Jörn König, Wilhem von Gottberg, Rolf-Rüdiger Wandtke, usw. also durchaus bisherige Weggefährten von Paul Hampel. Auch auf Bundesebene wird der Vorstand durch den Weggang von Frauke Petry neu zu wählen sein am 2. Und 3. Dezember auf dem Bundesparteitag. Ich hoffe, dass die AfD sich nicht wieder in Richtungsentscheidungen verzettelt sondern einen Weg findet, die unterschiedlichen Strömungen zu vereinen! In Niedersachsen müssen wir meiner Meinung nach eine gemeinsame Mannschaft aus beiden Lagern aufstellen, die sich hinter einem Vorsitzenden versammeln, der vereinen kann! Auf der anderen Seite müssen U-Boote und Querulanten auch wirksam begrenzt werden. Sollte dieser Spagat nicht gelingen, so wird die Niedersächsische AfD dauerhaft geschwächt bleiben!

Auch war die Wahlkampf-Koordination nicht so optimal, wie ich mir das gewünscht hätte. Hier muss eindeutig mehr Planung und Professionalität hinein!

Plakate wurden nicht wie bestellt geliefert, Flyer-Vorlagen kamen zu spät, Die Koordinierung von Wahlkampf-Auftritten und Events wurde nur mangelhaft bzw. rudimentär gehandhabt. Hier liegt meiner Meinung nach die Verantwortung ganz klar bei Herrn Maik Schmitz, dem die Aufgabe des Wahlkampfkoordinators für ganz Niedersachsen anscheinend deutlich zu groß war.

Hier müssen wir für die Zukunft auch mehr einfordern und mehr Leistung zeigen. Auf jeden Fall sind die Vorlaufzeiten ungenügend gewesen und Lieferzeiten viel zu hoch (gerade was Streuartikel angeht)! Ein Team/ eine Wahlkampf-Zentrale sollte neue Strukturen mit einem erfahrenen Leiter aufbauen, um bei den nächsten Wahlen gewappnet zu sein!

Auch hatten wir einige Schlagzeilen, die so nicht sein gemusst hätten. Ich erinnere einfach mal an die Afaire mit der Landeswahlliste, die unauffindbar war und wegen der wir fast nicht an der Wahl hätten teilnehmen können.

Auch Das Hickhack um Abrechnungen von Paul Hampel und der lange nicht auffindbaren Kamera hat sicherlich nicht geholfen. Auch wenn sich hinterher heraus stellte, dass an den Vorwürfen nichts dran war und die Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung fünf Tage vor die Landtagswahl legt, obwohl die Vorwürfe und die Anzeige seit Monaten dort vorlag... blieb doch durch die unterirdische Berichterstattung in den Medien beim Wähler offenbar etwas hängen.

 

Paul Hampel muss man in diesem Zusammenhang allerdings vorhalten: Warum ließ er über ein Jahr internen Streit zu und reagierte seit April nicht auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, sondern lieferte selbst keinen Beweis, sodass es überhaupt erst zu der Durchsuchung kommen konnte.

Es wäre ja anscheinend ein Leichtes gewesen, Kameras und Rechnungen vorzuweisen und wir alle hätten uns viel Ärger und schlechte Schlagzeilen erspart! So etwas zeugt entweder von mangelndem politischem Gespür oder von einer Sturheit, die dem Landesverband und der AfD insgesamt geschadet hat!

 

In Wolfsburg sind leider nur 58% der Wähler zur Wahl gegangen. Das ist zwar eine Steigerung von 5% im Vergleich zur letzten Landtagswahl, aber im Vergleich mit anderen Wahlkreisen immer noch ein sehr niedriger Wert! Die AfD, die bei vergangenen Wahlen immer sehr viele Nichtwähler mobilisieren und gewinnen konnte, hat hier also auch in Wolfsburg bei Landtagswahlen noch ein enormes Potential!

 

Insgesamt zeigt sich in Niedersachsen nämlich genau das: Wo die AfD antritt, steigt die Wahlbeteiligung, kehren Menschen in den politischen Diskurs zurück und beteiligen sich wieder am politischen Geschehen, egal ob Kommunal, im Bund oder bei Landtagswahlen. In Niedersachsen ist die Wahlbeteiligung von  59,4 auf 63,1% gestiegen.

 

Wir werden alle diese Ursachen anschauen und hier in Wolfsburg eine Rückschau halten. Ich hoffe, auch auf Niedersächsischer Ebene und daraus lernen.

Wir werden jetzt einige Zeit benötigen, um das Ergebnis auszuwerten und zu analysieren. Wo wir nachjustieren müssen, werden wir dies tun!

 

Immerhin sind 9 Abgeordnete der AfD nun in Hannover präsent:

1. Dana Guth

2. Stephan Bothe

3. Peer Lilienthal

4. Stefan Henze

5. Klaus Wichmann

6. Stefan Wirtz

7. Jens Ahrends

8. Phillip Christopher Emden

9. Harm Rykena

(Inzwischen ist Dana zur Fraktionssprecherin im Landtag gewählt worden.)

 

Ich gratuliere den frisch gewählten Abgeordneten und freue mich auf die Debatten im Landtag! Viel Glück und Erfolg bei eurer neuen Aufgabe!

Wir haben nun 4 Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl und 5 Jahre bis zur nächsten Landtagswahl, um uns auf eine Regierungsbeteiligung vorzubereiten und gleichzeitig knallharte Opposition zu machen. Wir werden Widerstand leisten gegen die Politik der Altparteien!

 

Dank der Niedersachsen wird nun in einem weiteren Plenum die Stimme der AfD zu hören sein!

 

Ihr Thomas Schlick

Vorsitzender Kreisverband Wolfsburg                                  Wolfsburg, 18.10.2017