Muss man die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen?

Diese Frage muss man stellen.

Warum? Weil die SPD genau dies verlangt hat.

 

Nun denn:

Man kann sich dieser Meldung im Grunde nur mit der Ironie von Monty Python annehmen.

 

Da wünscht sich die Partei, die in der Vergangenheit immer wieder Rechtsbrüche toleriert, mit beschlossen, umgesetzt und mitgetragen hat, dass die einzige Partei, die sich derzeit um die Einhaltung der Gesetze bemüht, von den Geheimdiensten bespitzelt wird.

 

Was für ein Witz! (Man hört im Hintergrund regelrecht Fanfahren dazu trompeten)

 

Gerade die SPD hat EU-Vertragswidrig die Eurorettungen mitbeschlossen bei denen das Geld einfach durch die EZB gedruckt und zwar was die Pressen hergeben und damit gleichzeitig das Sparvermögen und die Lebensversicherungen und die Altersabsicherungen der Deutschen milliardenfach entwertet, ja auf dem Altar der EU geopfert wird, was die ohnehin schon schwierige Rentensituation in Zukunft noch verschlimmern wird.

 

Gerade die SPD hat die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die nicht vom Grundgesetz gedeckt sind, mitbeschlossen in denen deutsche Soldaten am Hindukusch für zweifelhafte Ziele ohne UN-Mandat sinnlos sterben.

 

Gerade die SPD hat die massenhafte illegale Einwanderung die derzeit stattfindet in Regierungsverantwortung unterstützt und sie hat auch die grundlegenden Fehlanreize unseres Sozialsystems erst geschaffen, welches jetzt die Massen anlockt und zu einer gigantischen Umverteilung führt.

 

Die SPD half und hilft seit Jahren dabei, jeden einzelnen europäischen Vertrag und jedes einzelne nationale Gesetz zu brechen und außer Kraft zu setzen.

 

Die SPD arbeitet seit Jahren gemeinsam mit den Grünen daran, deutsche Werte zu schleifen und die deutsche Gesellschaft zu verändern.

 

In der SPD und den Grünen gedeihen Gender-Blüten, Homo-Ehe-Gewächse und Schul-Sexualisierungs-Triebe uferlos.

 

Gerade die SPD ist ihren eigentlichen Wählern mit den Hartz-IV-Reformen in den Rücken gefallen, hat zugelassen, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird.

 

Gerade die SPD arbeitet zusammen mit den Gewerkschaften daran, Linksextremismus zu legitimieren. Sie sind durchsetzt von Astra und Antifa, geben ihnen bei Demos Rückendeckung und sorgen über kommunale Strukturen für Fördergelder, Räumlichkeiten, Werbemittel, Busanreisen zu Demonstrationen, Stellen für Sozialarbeiter, befördern so viele SPD-treue Weltverbesserer in Lohn und Brot bei Vater Staat und schaffen dafür immer mehr extra eingerichtete Professorenstellen, Gleichstellungsbeauftrage, Streetworker, ja selbst ihr Vorsitzender war mal Beauftragter für POPMUSIK (SigiPop).

 

Gerade die SPD schreitet nicht ein, wenn kommunistische Umtriebe in ihrer Jugendorganisation, den Jusos, immer weiter um sich greifen und dieser Parteinachwuchs mit Parolen wie „Deutschland, du mieses Stück Scheisse“ um die Häuser zieht.

 

Wer hat denn der demografischen Entwicklung Jahrzehnte tatenlos zugesehen?

 

Wer hat die Rentenkassen geplündert?

 

In den Bundesländern mit welcher Regierungsbeteiligung wurden die meisten Schuldenberge aufgetürmt?

 

Und wer ruft nun in Hamburg danach die Unverletzlichkeit der Wohnung zu beseitigen in dem Zwangs-Einquartiert wird und Deutsche zu kleineren Wohnungen genötigt werden sollen?

 

Die SPD will die Geheimdienste politisch missbrauchen!

 

Das ist natürlich ebenso durchsichtig, wie sinnlos.

 

Jeder kann erkennen, dass die SPD damit nur von ihrer eigenen Inhaltslosigkeit abzulenken versucht.

 

Dass die SPD nun mit dem Verfassungsschutz probiert, was ihr alleine nicht gelingt: Den politischen Gegner zu bekämpfen und zu diskreditieren weil sie ihm mit Argumenten und Ideen nicht auf Augenhöhe Paroli bieten kann.

 

Ist das noch Demokratie?

 

Was gibt eigentlich Anlass dazu, die AfD währe Verfassungsfeindlich?

Ist es, weil Herr Höcke bei Jauch die deutsche Fahne ins Bild gehalten hat?

Ist es, weil er sich weitere 1000 Jahre Geschichte für Deutschland wünschte?

Okay. Herr Höcke versucht zu polarisiere. Meine Sprache ist das nicht.

Aber er verfassungsfeindlich?

Ist das Zeigen der Deutschen Fahne inzwischen schon eine Provokation?

Und selbst, wenn es das wäre, wäre es dann in Ordnung eine Partei mit über 20 000 Mitgliedern wegen einer Person per se als verfassungsfeindlich einzustufen?

 

Schaut man sich einmal die Flyer, die Plakate und die bisherigen Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2013 und zur Europawahl 2014 an, die politischen Leitlinien, die mit 92%iger Zustimmung durch die Mitglieder bejaht wurden, dann kann man aus diesen kommunizierten Zielen nicht auf eine Verfassungsfeindlichkeit schließen.

 

Es finden sich ex-CDUler, exFDPler, exLinke und exGrüne unter den AfD-Anhängern.

Es sind viele zuvor Parteilose. Man kann die Zusammensetzung der Wähler in den Mediatheken der ARD und ZDF nachsehen (oder auf dieser Homepage).

Es gibt einen Arbeitskreis Homosexuelle in der AfD, es gibt Konservative, Liberale und Christen in der AfD. Es gibt Ausländer und Deutsche mit Migrationshintergrund in der AfD und es soll sogar AfDler geben, deren Frau berufstätig sein darf und deren Mann ihr eine gewisse Mitbestimmung einräumt (Achtung: Ironie- weil es ja immer heißt, dass unser veraltetes Rollenbild über Frauen sowas von Rückwärtsgewand sein soll. Ich nehme mich da mal explizit aus und weiß, dass wir einige starke Frauen in unserer Partei haben, die ihr Licht sicher nicht unter den Scheffel stellen).

 

Genau umgekehrt wird ein Schuh daraus:

 

Die AfD hat sich von Anfang an und immer wieder dafür stark gemacht, dass die bestehenden Gesetze geachtet und eingehalten werden.

 

Sie ist die einzige Partei, die die Eurorettung und den europäischen Superstaat ablehnt.

 

Sie ist die einzige Partei, die die Asylgesetze ernst nehmen und sich der ungesteuerten illegalen Masseneinwanderung entgegen stellt.

 

Die AfD hat immer die Stärkung der Polizei gefordert, um gewaltbereite Extremisten in die Schranken zu weisen. Die AfD ist für einen wehrhaften Staat und nicht für einen schwindsüchtigen, der sexuelle Übergriffe nicht mehr verhindern kann.

 

Die AfD ist die einzige Partei, die sich dem Linksextremismus entschieden entgegen stellt und deren Gewalttaten anprangert, während die anderen Parteien diese insgeheim begrüßen und fördern.

 

Die AfD beklagt seit 2 Jahren die wachsende Zahl der Wohnungseinbrüche.

 

Sie stellt sich als einzige Partei gegen von der UN nicht legitimierte Auslandseinsätze der Bundeswehr.

 

Sie ist die Partei, die sich ein gutes Verhältnis zu unserem Nachbarn Russland wünscht.

 

Sie ist die einzige Partei, die den Auftrag des Grundgesetzes annimmt. Nämlich Ehe und Familie unter besonderen Schutz zu stellen und das Erziehungsrecht der Eltern nicht zu beschneiden, während Rot/ Grün sich unter dem Deckmantel der Toleranz an der Homo-Ehe und an der Zwangssexualisierung unserer Kinder versuchen.

 

Sie ist die Partei, die will, dass wieder mehr Kinder geboren werden, während die Anderen nur an weibliche Fachkräfte für die Wirtschaft denken oder daran, wie viele Menschen man zum Wohle der Wirtschaft aus anderen Ländern importieren kann.

 

Wir haben vor Waffenlieferungen in die Nahost-Region gewarnt.

 

Wir halten die TTIP und CETA-Abkommen für falsch, weil sie in absolut undemokratischen Prozessen am Volk vorbei verhandelt werden und zu Lasten Europas gehen und nur den USA nutzen.

 

Wir beklagen die Geheimdienste, die unsere Daten an die USA verraten haben.

 

Und schließlich ist die AfD die Partei, die direkte Demokratie fordert. Volksabstimmungen auf allen Ebenen

 

nach dem Vorbild der Schweiz. Da die SPD den Bürgerwillen ebenso meidet, wie der Teufel das Weihwasser und von echter Demokratie genauso wie die Grünen nur etwas hält, wenn es ihren Zielen dient, ist klar, dass sie diese Forderung der AfD extremistisch finden.

 

Welche Partei wird permanent angergriffen, wessen Infostände zerstört, wessen Personal geschlagen und bedroht, wessen Autos angezündet und verhält sich dennoch stets friedlich und bedankt sich anschließend höflich bei den Polizisten dafür, dass sie die Knochen dafür hinhalten, um die freie Meinungsäußerung zu ermöglichen?

 

Überhaupt- wer tritt immer wieder für das Recht auf freie Meinungsäußerung ein, verteidigt dieses Recht und wem wir genau dieses Recht immer wieder verweigert und wem wird das Recht darauf abgesprochen, manchmal mit Gewalt?

 

Überall war und ist die SPD vorne mit dabei. Und wir prangern das an.

 

Und allen Ernstes erdreistet sich die SPD nun der AfD vorzuwerfen, sie wäre verfassungsfeindlich.

 

Unglaublich!

Da macht sich der Bock zum Gärtner!

Die SPD sollte sich lieber an die eigene Nase fassen, denn wer im Glashaus sitzt, der sollte nicht mit Steinen werfen.

Die Wähler scheinen dieses doppelte Spiel zu durchschauen.

Nicht umsonst hat die SPD in der Wählergunst wieder einmal verloren und steht jetzt bei etwa 22,5%.

Noch zu viel, wenn man bedenkt, was diese Partei für dieses Land angerichtet hat.

Aber da ist noch Luft nach unten.

 

Wer ob fehlender Argumente den Verfassungsschutz vorschickt, der wird weiter verlieren.

Zu Recht!